Preo Software AG reicht Klage gegen Microsoft ein

Die Hamburger

Preo Software AG,

ein auf Gebrauchtsoftware und IT-Recommerce spezialisiertes Unternehmen, hat sich dazu entschlossen, die Firma Microsoft im Wege einer Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg zu verklagen. Microsoft hatte erneut Kunden der preo AG angeschrieben und durch pauschalierte unbegründete Aussagen zu verunsichern versucht.

Bereits im September 2011 behauptete das US-Unternehmen in einer Vielzahl von Schreiben an Kunden der preo, dass die Übertragung von Softwarelizenzen verboten sei, wenn es sich um die Aufspaltung von Lizenzen aus Volumenverträgen handelt. Gegen diese Behauptung hatte preo bereits eine einstweilige Verfgung erstritten. “Wir sind nicht mehr bereit, derartige Schreiben hinzunehmen, mit denen augenscheinlich Kunden verunsichert und der Handel mit Gebrauchtsoftwarelizenzen erschwert werden soll.” so Boris Vöge, Vorstand der preo Software AG. “Gestärkt sehen wir uns in unserem Vorgehen nicht zuletzt durch die positiven Empfehlungen des Generalanwalts Yves Bot im Verfahren um Downloadsoftware vor dem EuGH.” führt Boris Vöge aus.

Die preo Software AG wird ein Hauptsacheverfahren gegen Microsoft einleiten und im Zuge dessen auf eine weitere Verfolgung des aktuellen einstweiligen Verfügungsverfahrens verzichten. Der Softwarehersteller hatte im Rahmen des Verfahrens die Ansicht vertreten, nur eine “Meinung” geäußert zu haben, die man rechtlich nicht angreifen könne. Boris Vöge vermutet deshalb, dass das von der preo angestrengte einstweilige Verfügungsverfahren in eine falsche Richtung läuft und sich nicht mit “dem Kern dieses Rechtsstreites auseinandersetzt”. Das Hauptanliegen der preo AG sei jedoch die grundsätzliche Bestätigung der Zulässigkeit des Handelns mit Gebrauchtsoftware vom Bundesgerichtshof.

Quelle: Preo AG