10/05/2012

Produkt und Urheberrecht

Das Urheberrecht ist zum Schutz des Urhebers und zur Generierung von Innovationen und neuen Produkten grundsätzlich wichtig. Dem Erwerber eines Produktes muss allerdings die Möglichkeit gegeben werden, seine Investition zu rekapitalisieren. Ein Interessenausgleich zwischen Urheber und Erwerber ist unabdingbar und freier Warenverkehr für einen Erwerber von größtem Interesse. Durch den sogenannten Erschöpfungsgrundsatz wird sichergestellt, dass ein Produkt im Markt frei zirkulieren kann.

Auch der Handel mit gebrauchter Software stützt sich auf den sogenannten Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts. Laut diesem erschöpt sich das Verbreitungsrecht eines Herstellers an seinem Produkt in dem Moment, in dem es erstmalig mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht wird. In erster Instanz liegt das Verbreitungsrecht beim Hersteller. Die Einräumung dieses Rechts soll sicherstellen, das der Urheber durch den Verkauf seines Produktes eine Gegenleistung für seine Wertschöpfung erhält. Nach einmaliger Ausübung hat es sich allerdings erschöpft. Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts gilt sowohl in Deutschland als auch auf dem gesamten Gebiet der Europäischen Union.

Die Erschöpfung von Datenträger basierter und per download ausgelieferter Software ist mit dem EuGH Urteil vom 3. Juli 2012 bestätigt – der Wiederverkauf von Gebrauchtsoftware damit rechtmäßig.